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Cubainformación, die Wahrheit im Fadenkreuz

"Die Solidarität hat uns sehr positiv überrascht", sagte José Manzaneda, der kurz vor einem Prozess "wegen Verleumdung" steht.

José Manzaneda

José Manzaneda engagiert sich seit 1993 für die Solidarität mit Kuba. Damals besuchte er die Insel im Rahmen einer Brigade, die vom Baskenland in Zusammenarbeit mit dem Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft organisiert wurde.
Foto: Nuria Barbosa León.


In wenigen Stunden wird José Manzaneda, Direktor des Portals Cubainformación, vor dem Strafgerichtshof 31 in Madrid, Spanien, erscheinen. Er wird vom Vorsitzenden der NGO Prisoners Defenders, Javier Larrondo, einem Sprecher von jenen, die der kubanischen Revolution feindlich gesinnt sind, der "schweren Verleumdung und des Hassverbrechens" beschuldigt.


An diesem 15. Februar ist die Verteidigung der Wahrheit durch alternative Stimmen erneut in Gefahr, und zwar durch jene, die versuchen, über die Medien und die Kulturindustrie eine einheitliche Weltsicht durchzusetzen, um so ihre politische, wirtschaftliche und militärische Vorherrschaft sicherzustellen.


Diesmal ist der Vorwand die Denunziation mit dem Titel "Eine Gesundheitskrise in Kuba verursachen: Ziel des Krieges gegen die medizinische Zusammenarbeit", die von der Plattform zur Verteidigung Kubas mit Sitz in Spanien veröffentlicht wurde.


Das Material enthüllt die Verbindungen der erwähnten NGO mit der US-Regierung, um Gelder des Gesundheitsministeriums der Insel zu blockieren, was sich unter anderem auf den Mangel an Medikamenten und medizinischer Versorgung auswirkte.


Die NGO hat daraufhin Anklage erhoben, die für Manzaneda eine sechsjährige Haftstrafe sowie eine Summe von fast 70.000 Euro an Bußgeldern und Entschädigungen vorsieht, was für Cubainformación und die baskisch-kubanische Freundschaftsgesellschaft Euskadi-Cuba, die bis 2020 Eigentümerin der Website gewesen ist, den Bankrott bedeuten würde.

Im Gespräch mit Granma ironisierte Manzaneda die Prisoners Defenders, die sich angeblich berufen fühlen, die Presse- und Meinungsfreiheit zu "verteidigen", während sie gleichzeitig die Inhaftierung eines Journalisten und den Ruin seiner Medien beantragen. Er wies auch auf das Paradoxon hin, Cubainformación eines Hassverbrechens zu beschuldigen, wenn die Ankläger selbst an einem Verbrechen der wirtschaftlichen Kriegsführung mitwirken.

In Bezug auf Euskadi-Cuba, eine Organisation, die Projekte zur Unterstützung der kubanischen Landwirtschaft durchführt, erwähnt er die Lügen über ihre Finanzierung durch die baskische Regierung und die Europäische Union zur Destabilisierung Spaniens und des Kontinents und sogar über ihre Zusammenarbeit mit dem kubanischen Geheimdienst.

"Diese Kriminalisierung in den Medien und die gerichtliche Verfolgung wurden in den letzten Monaten von Drohungen, Angriffen und Graffiti begleitet, zum Beispiel in den Räumlichkeiten der Vereinigung Euskadi Cuba. In den letzten Jahren, in der Hitze des 11. Juli und dem damit einhergehenden Kommunikationskrieg, hat sich ein Teil der Emigration, der zuvor keine aggressive politische Haltung eingenommen hatte, von konterrevolutionären Organisationen beeinflussen lassen."

"Die Organisationen der patriotischen kubanischen Emigration wurden in den letzten Jahren angegriffen, auch physisch, aber das Klima, die Atmosphäre und der Arbeitswille der Solidaritätsbewegung sind unverändert. Wir arbeiten mit großem Enthusiasmus, weil wir absolut überzeugt sind, dass wir im Recht sind."

- Wie viel Solidarität hat Ihre Sache geweckt?

- Die Solidarität hat uns sehr positiv überrascht, wir erhalten täglich Dutzende von Nachrichten, viele Organisationen haben sich der allgemeinen Unterstützungsbekundung angeschlossen und weitere aus verschiedenen Quellen und Verbänden. Wir rechnen auch mit einer Wirtschaftskampagne, die uns helfen wird, zu überleben, denn die Prozesskosten werden uns in den Ruin treiben.

- Wie beurteilen Sie die Verteilung des Zugangs zur veröffentlichten Meinung in der Presse und die in der Welt und in Europa so gefeierte Pressefreiheit?

Es gibt die Fälle mutiger Journalisten, kritischer Ermittler, die der Macht des Kapitals auf den Grund gehen und Kriegsverbrechen vor der internationalen Öffentlichkeit aufdecken, und dann hinter Gittern landen. Wir wissen nicht, ob sie jemals wieder herauskommen. Die mächtigsten Regierungen sind mit ihrer Inhaftierung einverstanden.

In dem Europa, das sich selbst als Raum der Pressefreiheit verkauft, gibt es in Wirklichkeit keine Pressefreiheit und auch keine freie Meinungsäußerung, denn die haben nur die großen Kapitalgesellschaften, die Banken, die Investmentfondsbauer, die Besitzer der großen Medien mit hegemonialem Einfluss auf die öffentliche Meinung. Die staatlichen Medien, die zu größerer Pluralität aufgerufen haben, folgen - mit ganz bestimmten Ausnahmen - demselben Diskurs der Verteidigung des kapitalistischen Systems.

Manzaneda versichert, dass man weiter beharrlich daran arbeiten müsse, Lücken in diese Informationsblockade über Kuba und über jeden Vorschlag zur Rebellion gegen das System zu schaffen, sowohl international als auch lokal.

Granma Jorge Ernesto Angulo Leiva
Granma, 14.02.2024