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Preisschock in Kuba

Regierung verfünffacht Benzinpreise, um Deviseneinnahmen zu erhöhen. Wirtschaftskrise durch neue Sanktionen des Westens verschärft.

In Kuba werden die Preise für Kraftstoffe, Strom und Flüssiggas schrittweise angehoben. Wie der Minister für Finanzen und Preise, Vladimir Regueiro, am Montag (Ortszeit) in der Fernsehsendung »Mesa Redonda« ankündigte, wird der Preis für 94-Oktan-Benzin zum 1. Februar von derzeit 30 auf 156 Pesos pro Liter steigen, also um mehr als das Fünffache. Nach dem offiziellen Kurs der staatlichen Cadeca-Wechselstuben entspricht dies einem Anstieg von 0,23 auf 1,20 Euro pro Liter. An 29 der landesweit 613 Tankstellen wird Treibstoff künftig nur noch gegen Devisen zum Preis von 1,30 US-Dollar (1,18 Euro) für Superbenzin und 1,10 US-Dollar für Diesel abgegeben.

Die neue Preisstruktur sei notwendig, um mehr Devisen einzunehmen, die das Land dringend brauche, um Treibstoff auf dem internationalen Markt zu kaufen und seine Vorräte aufzufüllen, schrieb die KP-Zeitung Granma am Dienstag. Dem Bericht zufolge werden zum 1. März auch die Preise für Strom und Flüssiggas angehoben. Bei einem Verbrauch von mehr als 500 Kilowattstunden pro Monat steigt der Strompreis dann um 25 Prozent. Betroffen sind laut Granma rund 5,4 Prozent der gut vier Millionen Haushalte. Da Flüssiggas fast vollständig importiert wird, sollen auch die Preise für diesen Energieträger um 25 Prozent steigen, kündigte Finanzminister Regueiro an. Damit solle auch ein Anreiz für einen sparsameren Verbrauch geschaffen werden.

Die Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung hatten Ende Dezember auf ihrer letzten Sitzung des Jahres 2023 unter anderem beschlossen, die bisher stark subventionierten Preise zu erhöhen. Die Bevölkerung müsse verstehen, dass das Land angesichts der vor allem durch die US-Blockade verursachten Wirtschaftskrise nicht »einen der niedrigsten Treibstoffpreise der Welt« aufrechterhalten könne, begründete Wirtschaftsminister Alejandro Gil den Schritt. Auch für Touristen, die Treibstoff künftig nur noch gegen Devisen kaufen können, bleibt der Preis trotz der Erhöhung unter dem Niveau vieler anderer Länder. Staatliche und private Anbieter von Taxis, Sammeltaxis und anderen Personenbeförderungsdiensten können Benzin und Diesel weiterhin zu moderat erhöhten Großhandelspreisen von 25 (Diesel) und 26 Pesos (Super) beziehen.

Die Preiserhöhungen sind Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets, dessen Details noch vorgestellt werden. Die Regierung in Havanna will damit das Haushaltsdefizit verringern und Geld für den Import lebensnotwendiger Güter einnehmen. Das sozialistische Land unterliegt seit 1962 einer Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA, die alle Wirtschafts- und Lebensbereiche betrifft. Kuba verliere dadurch Monat für Monat mehr als 405 Millionen US-Dollar, die im Gesundheitswesen sowie bei der Versorgung mit Energie, Lebensmitteln und anderen Gütern fehlten, erklärte Außenminister Bruno Rodríguez Anfang November vor der UN-Vollversammlung. Nachdem die US-Sanktionen während und nach der Covid-19-Pandemie auf ein noch nie dagewesenes Niveau angehoben wurden, hat sich die Lage in jüngster Zeit weiter verschlechtert, unter anderem durch den Einbruch des Tourismus infolge der Pandemie, den weltweiten Preisanstieg und die Auswirkungen der westlichen Sanktionen gegen verbündete Länder und Handelspartner.

Volker Hermsdorf
junge Welt, 10.01.2024